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Dienstag, 12. November 2013

Die Familie nach dem Plan Gottes: ein Ärgernis für die Welt

In wenigen Tagen werden wir über die Volksinitiative: „Familieninitiative: Steuerabzüge auch für Eltern, die Ihre Kinder selber betreuen“ abstimmen.
In den „Erläuterungen des Budesrates“ (die rote Broschüre, die wir alle per Post bekommen haben) werden von den Gegnern der Initiative und vom Bundesrat selbst Aussagen gemacht, die für mich unzulässig sind. Man hat sogar den Eindruck, an der Nase herumgeführt zu werden.


1. Aussage: Eltern, die ihre Kinder selber betreuen, haben für die Kinderbetreuung hingegen keine Mehrausgaben. Es ist folglich richtig, dass sie keinen Betreuungsabzug beanspruchen können.“

Die Kinderbetreuung zu Hause ist nicht kostenlos, denn die Kinder zu Hause schlafen nicht die ganze Zeit. Was sie in der Krippe tun, tun sie auch zu Hause. Neben dem „Verbrauchsmaterial“ brauchen sie vor allem Zeit. Viel Zeit. Verlorene Zeit, wenn man wirtschaftlich denkt. Diese verlorene Zeit kostet. Es ist genau die Zeit, wofür man einen Lohn bekommen könnte. Diese Eltern verzichten auf einem zweiten Lohn für das wohl der Kinder, zukünftige Bürger und Steuerzahler. Das ist ein viel größeres Einkommensverlust als ein kleiner Steuerabzug. Diese Familien nehmen dieses Opfer gerne auf sich, aber die obige Aussage tönt, ehrlich gesagt, nach Verarschung.

2. Aussage: „Sie werden (durch die Initiative) entgegen der Auffassung des Initiativkomitees steuerlich nicht benachteiligt“, sondern „...bevorzugt“.

Wie gesagt, durch die Verzicht auf ein zweites Lohn, sind sie von vorneherein benachteiligt. Auch ein kleiner Steuerabzug kann das nicht wettmachen. Und die meisten von diesen Familien sind nicht gutsituiert wie die Gegner behaupten.

3. Aussage: „Der Bundesrat ist der Meinung, dass gesellschaftspolitische Wertvorstellungen nicht über das Steuerrecht gefördert werden sollten. (,,,) Das Steuerrecht soll sich daher gegenüber den verschiedenen Familienmodellen neutral verhalten.“Die Initiative hingegen will das traditionelle Familienmodell mit steuerlichen Anreizen fördern.“

Interessante Behauptung. Aber nur 8 Zeilen darunter widerspricht sich der Bundesrat selbst indem es schreibt:

Mit Einführung des Abzugs für die Drittbetreuung der Kinder wurde die Vereinbarkeit von Familie und Beruf verbessert. Gleichzeitig wurde die Erwerbsbeteiligung der Mütter erleichtert.“

Erleichterung der Erwerbstätigkeit der Mütter bedeutet aber Kinder in der Krippe. Deshalb wurde 2009 den dazu passenden Steuerabzug eingeführt.
Erleichterung bedeutet Förderung. Es wird also doch bewusst eine bestimmte, gesellschaftspolitische Wertvorstellung“ durch das Steuerrecht gefördert. Das Steuerrecht sollte sich deshalb“neutral“ verhalten, aber nur das traditionelle Familiemodell soll nicht gefördert werden. Das ist Diskriminierung.

4. Aussage: „Mit der steuerlichen Bevorzugung der traditionellen Familien richtet sich die Initiative gegen die Erwerbstätigkeit beider Elternteile.“

Das ist nicht logisch. Die Familien werden heute ganz klar (und nach den Worten des Bundesrates auch bewusst) gedrängt, die Kinder in der Krippe zu stellen und einen zweiten Lohn zu erzielen.

Ziel der Initiative scheint mir, diesen Druck teilweise abzubauen, und danach zu streben, dass alle Familien ohne gesellschaftspolitischen und staatlichen Druck wirklich frei wählen können, ob beide Elternteile erwerbstätig sein sollen oder nicht. Die Initiative schafft deshalb Freiheit und nimmt niemandem etwas weg. Sie richtet sich aber sehr wohl gegen den perversen Plan, alle Mütter zur Erwerbstätigkeit zu zwingen.

5. Aussage: Aus volkswirtschaftlicher Sicht ist es vorteilhaft, dass Frauen vermehrt berufstätig sind und so zum Wirtschaftswachstum beitragen.“

Das scheint mir auch nicht logisch. Denn wenn beide Eltern arbeiten, sie haben weniger Zeit, um Kinder zu haben. Weniger Kinder bedeutet auch weniger Konsum, d.h. weniger Kleider, Esswaren, Spielzeuge, Tourismus, Freizeitaktivitäten, Autos, Trambillete, usw. Weniger Konsum bedeutet Lahmung der Produktion und Wirtschaftskrise. Dazu, wenn beide Elternteile arbeiten, sind auch mehr Arbeitstellen besetzt und damit steigt die Arbeitslosigkeit. Langfristig weniger Kinder bedeutet auch weniger Steuerzahler und mehr Rentner. Das kann gar nicht mehr lange funktionieren.

Schließlich noch eine Bemerkung:

Diese unehrliche Art zu argumentieren zeigt, dass das eigentliche Problem der Gegner sind nicht die Armen oder die Diskriminierungen, sondern die (traditionelle) Familie. Solche Familien sind für sie einfach ärgerlich. Sie schämen sich nicht einmal, es ausdrücklich zu äußern. Wieso? Weil diese Familien, einfach mit ihrer Existenz, sind der Beweiß für die Wahrheit des Christentums.

Nun es sei klar, wir leben zufrieden auch ohne Staatshilfe. Denn unser Friede kommt nicht aus der staatlichen und gesellschaftlichen Anerkennung sonder von Jesus Christus, der einzige der wirklich niemand benachteiligt.

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